Einwendungsmanagement bei der DB Netz AG
Im Planfeststellungsverfahren können Bürger und Träger öffentlicher Belange (TöB) ihre schriftlichen Einwendungen und Stellungnahmen in das Vorhaben bei der zuständigen Anhörungsbehörde einbringen. Für die Ausbaustrecke Emmerich–Oberhausen ist dies die Bezirksregierung in Düsseldorf. Die Einwendungen werden dort gesammelt und im
Anschluss vorsortiert an die DB Netz AG übergeben. Der Eingang der Einwendungen wird nicht bestätigt.
Einwendungen: Zuordnung in Themenblöcke
Nach Eintreffen der Einwendungen bei der DB Netz AG werden diese zunächst katalogisiert, in einer Datenbank erfasst und einem Themenkatalog zugeordnet. Sofern sich eine Einwendung mit mehreren Aspekten des Vorhabens beschäftigt, wird diese in einzele Argumente unterteilt und entsprechenden Themenblöcken zugeordnet, beispielsweise den Themenblöcken „Schall“ oder „Grunderwerb“.
Erwiderungen zu den Einwendungen: Strenges Qualitätsmanagement
Im Anschluss an das Zuordnen in Themenblöcke beginnt ein komplexer Prozess zum Erstellen der Erwiderungen zu den jeweiligen Einwendungen. Dabei wird jede Erwiderung und jeder Teilaspekt in intensiver interner sowie externer Abstimmung mit Fachexperten verfasst. Je nach Art der Einwendung arbeiten die Planer der DB Netz AG beispielsweise mit Gutachtern für Umwelt- sowie Schall- und Erschütterungsschutz oder Experten des Bahnumweltzentrums, des Notfallmanagements und der Rechtsabteilung zusammen.
Die Erwiderungen unterliegen einem engmaschigen und zeitaufwendigen internen Qualitätsmanagement: Die Erwiderungen zu den in Argumenten aufgeteilten Einwendungen werden zunächst einer fachlichen Prüfung unterzogen. Dabei werden gegebenenfalls erneut Experten eingebunden. In der zweiten Stufe findet sodann eine rechtliche Prüfung der Erwiderungen statt.
Anhörungsbehörde prüft Erwiderungen der DB Netz AG
Nach Abschluss der Prüfung übergibt die DB Netz AG die Erwiderungen der Anhörungsbehörde. Diese prüft die Unterlagen ihrerseits und setzt als nächsten Verfahrensschritt den Erörterungstermin an.
Broschüre zum Thema
Die Informationen zum Einwendungsmanagement bei der DB Netz AG haben wir auch in einer kurzen Broschüre für Sie zusammengefasst:
